28.10.2016 - Stellungnahme BI Pro Natur Tonberg


Energiewende

Die von der Bundesregierung beauftragten Gremien bezüglich der Energiewende kamen u.a. 2014 zu folgendem Ergebnis: Erneuerbare Energien scheinen extrem teuer, ineffizient und leisten keinerlei Beitrag zum Klimaschutz (EFI , 26.02.2014). Im Gegenteil, die CO2- Emissionswerte steigen sogar an, trotz bereits über 27.000 Windrädern. Der gedeckelte, europaweite Emissionsschutzhandel sorgt bereits dafür. Eines der Grundprobleme bei Wind/ Sonne: der zufällig (je nach Laune des Wetters) erzeugte Strom passt nicht zum aktuellen Bedarf und wird so nur sehr beschränkt nutzbar. So müssen die zwangsläufig hohen Einspeiseschwankungen ständig durch einen konventionellen Kraftwerkspark ausgeglichen werden, um die notwendigerweise konstant abrufbare Energiemenge verfügbar zu haben. Ohne großtechnisch nutzbare Stromspeicher, die allen "Power to Gas"- Versuchen zum Trotz, laut Experten nicht mal am Zipfel des Horizonts in Aussicht stehen, macht ein weiterer Ausbau keinerlei Sinn. Er verschärft jedoch die bereits zahlreich bestehenden Probleme noch (Blackout- Gefahr bei Strom- Überangebot). Was also auf den ersten Blick stark abweicht von dem überaus positiven Bild, welches verzweifelt versucht wird, in der Öffentlichkeit zu transportieren und aufrecht zu erhalten, ist leider bittere Realität und führt zu immer zahlreicheren und komplexeren Problemen. Eine Klimapolitik, die für die zweithöchsten Strompreise sorgt, Firmen ins Ausland drängt und sozial schwache verzweifeln lässt (345.000 Menschen wurde in 2014 der Strom abgestellt), steckt in der Sackgasse. Wir, die BI Pro Natur Tonberg, vertreten den Standpunkt: Es gibt wesentlich aussichtsreichere, auf Vernunft basierte Ansätze, die sich ableiten lassen, wenn nicht nur die Stromerzeugung, sondern alle wesentlichen Einflüsse der Primärenergieträger (Verkehr, Prozesswärmeerzeugung, etc.) einbezogen werden und in einem Gesamtkonzept berücksichtigt werden. Diese und viele weitere Fakten zum Thema sind auf der Internetseite WWW.VERNUNFTKRAFT.DE in lesenswerter Form zusammengestellt.

Bürgerwindpark Tonberg und Buch/ Lichtenstein

Möglichen Standorten für Windkraftanlagen gleichsam "die Krone aufsetzend", sollten bekanntlich jeweils vier 230 Meter hohe Industrie- Monsterapparate mitten in den streng geschützten und unter Landschaftsschutz stehenden "Naturpark Hassberge" gestellt werden. Was der GUT-Gesellschaft anfangs noch mit vor allem eingebrachten "Verkaufsargumenten" an Überzeugung gelang (zunächst genehmigten die geradezu überrumpelten Räte), zerbröckelte langsam, aber unaufhaltsam an inhaltsreichen Gegenargumenten. Von Befürwortern hat man in den letzten Monaten kaum noch etwas gehört. Alle Windkraftplanungen, (Beschlüsse Stadtrat Ebern/ Umweltausschuss HAS) sind nun endgültig beendet. Und damit eine Planungsphase, die in ihrem Vorgehen in arroganter Art und Weise, weitestgehend über die Köpfe der Bürger hinweg, schnellstmöglich erfolgen sollte.

Das DUMME nur, 10H gilt nicht für Nachbarkommunen

Was mit diesen Worten im Roten Eber 1/16 geschrieben steht, werden die Bürger, welche von den 230 Meter- Industriegiganten (WEA) am meisten betroffen gewesen wären, wohl als Verhöhnung ihrer berechtigten Interessen empfinden. Dumm? Das 10H- Gesetz wurde zum Schutz der unmittelbar betroffenen Menschen eingeführt. Und zu nichts anderem, auch wenn dies gerne vom Eberner Bürgermeister als "Maßnahme zur Stärkung kommunaler Selbstbestimmung" dargestellt wurde. Laut BR als erste Kommune in Bayern, wollte Ebern die 10H -Abstandsregel mit der sog. "Bauleitplanung" "umgehen". Eine Entscheidung, die von Anfang an einschloss, sich damit gegen die Vorstellungen der "Nachbarn" zu verhalten. Kirchlauter als am meisten betroffene Kommune wurde auch nicht befragt, sondern am 16.3.16 schlicht vor vollendete Tatsachen gestellt. Eiskalt wollte man hier "durchentscheiden", den Willen der gleich am Anfang bereits gegen das Projekt votierenden Nachbarn ignorierend. Dass man gleichzeitig gemeinsam in Allianzen und in übergreifend tätigen Gremien am Tisch sitzt, schien keinerlei Rolle mehr zu spielen. Leider ließ sich beim 10H-Abstand ein Vetorecht von Nachbarkommunen im komplizierten Baurecht bisher noch nicht wirksam und rechtssicher verankern. Wir hoffen, die Bayrische Staatsregierung sieht sich weiter in der Pflicht, dieses Gesetz um die Einführung des Vetorechtes von Nachbarkommunen zu ergänzen. Um Streit künftig von vornherein zu vermeiden und das Gesetz "nicht als Papiertiger" enden zu lassen, wie es der BR in seinem Filmbeitrag vom 9.6.16 bezeichnete.
Dass man in Kirchlauter zunächst die Bürger informierte, resümierte laut FT vom 21.10.16 Herr Hennemann rückblickend: "vielleicht war das unser Fehler". Ein Fehler, Bürger über Vorhaben solchen Ausmaßes im Vorfeld zu informieren? Maßnahmen, deren erwünschte Wirkung zudem amtlich bestätigt völlig umstritten ist, einfach gegen die Interessen der hauptsächlich betroffenen Bürger durchzudrücken, empfinden wir befremdlich.

GUT− Gesellschaft

Kommen wir noch einmal auf die GUT zurück. Auch wenn diese sich im Fall dieser Planungen unserer Auffassung nach völlig "vergaloppiert" hat: es bleibt festzuhalten, der Sinn der GUT-Gesellschaft ist selbstverständlich zu begrüßen. Auch wenn eklatante Fehler, die hier zweifelsohne gemacht wurden, und dies fängt schon bei der Organisationsform dieser Gesellschaft an, in den letzten Monaten nicht gerade Vertrauen gefördert haben. Niemand würde bestreiten, dass die Auswirkungen der Klimaveränderungen auch bei uns vielfach festzustellen sind. Das bedeutet auf der anderen Seite jedoch nicht, mit WEA genau eine Maßnahme dagegen als Allerheilmittel zu lobpreisen und gegen jede bestehende Information und Vernunft, zudem an völlig ungeeigneten Standorten, diese aufzustellen. Deshalb bleibt zu hoffen, dass vernunftgeprägte Maßnahmen, die nichts mit WEA in Schwachwindgebieten zu tun haben, bald schon seitens der GUT verfolgt werden. Erste Informationen der GUT aus der letzten Pressemitteilung kündigen dies ja erfreulicherweise an.

"Alternative Energien sind sinnlos, wenn Sie genau das zerstören, was man durch sie schützen will: die Natur". (Reinhold Messner)

Merkwürdig erscheint uns die Mitteilung des BUND-Naturschutz- Ebern vom 21.10.16 in der NP-Coburg. Hat dieser doch vor der entscheidenden Stadtratssitzung am 9.6.16 keine Stellung zum Projekt bezogen, in jener entscheidenden Stadtratssitzung im Juni jedoch über seinen Verband, Hr. Dr. Herbert Barthel verlauten lassen, die Wildkatzen werden sich schon an die Industrie- Giganten gewöhnen, darin sähe der BUND kein Problem, auch nicht durch die umfangreichen Baumaßnahmen. Und jetzt, Monate nach dieser wichtigen Entscheidung im Juni, stellt man sich plötzlich wegen der Wildkatze gegen das Projekt, obwohl die Wildkatzenpopulation im Gebiet doch schon seit vielen Jahren bekannt ist? Und dies mit der Begründung, man hätte, wie im FT am 21.10.16 berichtet, mit einer früheren Positionierung den ATOMKRAFTBEFÜRWORTERN in die Hände gespielt? Wo sind oder waren die angesprochenen Befürworter dieser Technologie denn bitte? Offenbar sind für den BN jene Menschen, die sich gegen die WEA am Tonberg aussprechen und ggf. aktiv sind, automatisch Befürworter der Atomkraft? Jetzt wird es wirklich höchst merkwürdig, hat doch das eine mit dem anderen in keiner Weise etwas zu tun. Denn eines ist zwar technisch- physikalisch bedingt sicher richtig, die bis 2022 abzuschaltenden Atomkraftwerke können nicht durch hochgradig wetterabhängige, und damit stark schwankende Leistung der WEA ersetzt werden, ohne dass dafür großtechnisch nutzbare Speichertechnologie zur Verfügung stände. Was noch lange nicht der Fall sein wird. Das bedeutet aber bekanntermaßen nicht, dass diese abzuschaltende Leistung nicht durch andere, jedoch grundlastfähige Kraftwerke ersetzt werden können, bzw. müssen. Beispielsweise durch hochmoderne, schnell regelbare Erdgaskraftwerke. Konzepte liegen der Regierung dazu längst durch Experten aus Facharbeitskreisen vor. Die Marktverhältnisse, maßgeblich beeinflusst durch die Auswirkungen des EEG, drängen absurder Weise jedoch gerade diese Kraftwerke aus dem Markt (z. B. Irsching), und begünstigen dabei die Position der weitaus klima- schädigenderen Kohlekraftwerke.

Planungen: Vernichtendes Urteil der Regierung von Unterfranken

Bemerkenswert erscheint uns aber auch die Stellungnahme der am Verfahren beteiligten "Regierung von Unterfranken". Obwohl verschiedene Personen seitens der BIs mehrmals Kontakt mit dieser Behörde hatten, wurde in den letzten Monaten nichts von der Aussichtslosigkeit einer Genehmigung bekannt, wie in ihrer Begründung angeführt (FT,22.10.16). Die offensichtlich schon lange absehbare Ablehnung des Vorhabens, kommt dann doch, vor allem in ihrer Deutlichkeit, überraschend. Haben die mit der Planung befassten Stellen nicht mit dieser Behörde kommuniziert, obwohl diese doch bekanntermaßen am Ende des Genehmigungsweges dieses ersten Planungsschrittes der Herausnahme der Gebiete steht? Auch an dieser Stelle tauchen wieder Fragezeichen auf.

"An allem Unfug, der passiert, sind nicht etwa nur die schuld, die ihn tun, sondern auch die, die ihn nicht verhindern." (Erich Kästner)

Wir sind sicher, auch viele Menschen, die in der öffentlichen Wahrnehmung kaum oder gar nicht auftauchten, haben alle an diesem Erfolg maßgeblich mitgewirkt. Allen sei an dieser Stelle für ihr Engagement gedankt. Besonders danken wir auch:

Den sechs mutigen und weitsichtigen Stadträten in Ebern, die im komplizierten Gemengelage von Interessen bereits am 9.6.16 gegen das Projekt gestimmt haben. Aber auch den Räten, die sich in den letzten Monaten noch gegen das Projekt gewendet haben. Besonders auch denen, die einen Antrag auf Rücknahme der Beschlüsse gestellt haben. Diese Menschen verdienen unser aller Respekt.

Herrn Steffen Vogel (MdL), der sich öffentlich für unsere Interessen am 2.8.16 in Kirchlauter stark gemacht hat, indem er klar und unmissverständlich sowohl auf die schützende Funktion des 10H-Gesetzes für die betroffenen Bürger verwies, als auch darauf, dass es sich nicht lohnt, Streit in die Region zu tragen wegen diesen beiden Windkraftprojekten.

Kreisheimatpfleger Günter Lipp, der besorgt um die Erhaltung der Heimat, zahlreiche und vielbeachtete Beiträge geleistet hat.

Den Naturschutzverbänden VLAB (Verein für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern) und LBV (Landesbund für Vogelschutz) für die vielfache Unterstützung.

Danken möchten wir aber auch dem ehemaligen Bürgermeister von Ebern, heute Vorstand der Bürgerwald- Organisation. Hat er doch in seiner Amtszeit vor einigen Jahren mit dafür gesorgt, dass Maßnahmen zur Wiederansiedelung des Schwarzstorch verfolgt wurden. Dieser Erfolg konnte letztlich durch das von uns beauftragte, faunistische Gutachten festgestellt werden. Warum ist man jetzt vielfach überrascht ob der Funde zum Schwarzstorch? Wären sie nicht vielmehr wahrscheinlich in diesem Gebiet gewesen? Und warum konnte dies offensichtlich nicht bereits durch das umfangreiche, von der GUT- beauftragte Gutachten festgestellt werden? Eine von vielen Fragen, die sich der kritische Beobachter sicherlich stellen wird. Ein Schild am Reutersbrunner Zeltplatz zeugt übrigens noch von den Maßnahmen der Wiederansiedelung:




Wie geht es nun weiter, nach dem Ende der Planungen

Laut FT vom 21.10.16, im Rahmen der Bürgerinfo in Reutersbrunn, schien Hr. Hennemann ja regelrecht besorgt darüber zu sein, wie jetzt die "freigewordenen" Kapazitäten der BI'ler, die sonst angeblich noch nicht groß in Erscheinung getreten seien, weiter zu nutzen seien. Interessant, dass er sich so plötzlich dann doch noch, und dann in dieser Form, für die Bürger der Nachbarkommune interessiert.

Dazu sei gerne bemerkt: niemand hatte vor diesem Thema Langeweile und nur drauf gewartet, ein solches Thema "aufgezwängt" zu bekommen. Die teils beträchtlichen Zeitaufwendungen gingen zu Lasten von Familie, Freizeitaktivitäten und sonstigem, was irgendwie vermeidbar erschien. Da gilt es vieles nachzuholen.

Wer gerne nochmal mit uns ins Gespräch kommen möchte, ist hierzu herzlich eingeladen, per mail mit uns Kontakt aufzunehmen. Email: BI-Pro-Natur-Tonberg@gmx.de
Natürlich haben wir neben der Zeit, die wir alle gerne aufgebracht haben, auch Kosten gehabt. Wer uns gerne finanziell unterstützen möchte, darf dies gerne tun:
Raiffeisen- Volksbank Ebern, Empfänger: Pro-Natur-Tonberg, IBAN: DE10 7706 1425 0000 7277 41.
Auf Wunsch stellen wir gerne eine Spendenquittung aus, wenn Sie Namen und Adresse auf dem Überweisungsträger angeben. Sollte nach Deckung unserer bisher entstandenen Unkosten Geld übrig bleiben, werden wir dies anteilig der Naturschutzvereinigung VLAB sowie dem Kindergartenverein Kirchlauter zur Verfügung stellen.

Feier

Wir möchten nochmal zusammenkommen und den Erfolg gebührend feiern:
Am Samstag, 03.12.16, ab 14:30 Uhr im Oskar- Kandler- Zentrum in Kirchlauter.
Zunächst bei Kaffee und Kuchen, später bei Leckerem vom Grill, würden wir uns sehr freuen, wenn Sie in Kirchlauter noch einmal zahlreich erscheinen und sich mit uns gemeinsam freuen.

Herzlichst Ihre Bürgerinitiativen (BI) Pro Natur Tonberg, die BI Wir gegen Vier aus Reutersbrunn/ Eichelberg und die BI Naturpark statt Windpark Buch/ Lichtenstein.